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18.02.2009, 06:06 Uhr | Volksstimme Osterburg / Ralf Franke
Fünf Wahlen an einem Sonntag
Kommission stellt Weichen für die Einheitsgemeinde / Ein Bereich soll für Chancengleichheit sorgen
Die Vorbereitungen der Bildung der Einheitsgemeinde "Hansestadt Osterburg" zum 1. Juli 2009 gingen – zumindest mit Blick auf die Nachbarverwaltungsgemeinschaften – reibungsarm über die Bühne. Die nächste große Herausforderung wartet aber schon auf die Stadt und die zehn Noch-Gemeinden: Die Wahl des künftigen Stadtrates und des Bürgermeisters am Sonntag, 7. Juni 2009.
Osterburg - Osterburg. Der Urnengang in dreieinhalb Monaten hat es in sich. Die Wähler sollen nicht nur über Stadtrat und Bürgermeister, sondern auch über die Besetzung der Ortschaftsräte, des Kreistages und des Europaparlamentes befinden.
Im Osterburger Stadtrat, der künftig unter anderem auch über die Zukunft von Schulen, Feuerwehren und Investitionen auf dem Land entscheidet, sind für die nächsten fünf Jahre 28 statt bislang 20 Sitze zu vergeben. Die Ortschaftsräte dürfen mit einem Vertreter pro angefangene 100 Einwohner besetzt werden. Bei neun Räten ist indes das Ende der Fahnenstange erreicht. Das trifft aber nur auf Osterburg und Flessau zu.
Der Ortsbürgermeister wird nicht direkt gewählt. Das machen die neuen Ortschaftsräte unter sich aus. Ein Mitglied des Ortschaftsrates darf durchaus im Stadtrat sitzen. Aber ein Ortsbürgermeister – auch nicht der von Osterburg – darf wegen der Unvereinbarkeit zwischen Haupt- und Ehrenamt nicht Oberhaupt der Einheitsgemeinde werden. Während der jetzige Verwaltungsleiter eine fachliche Qualifikation vorweisen muss, darf praktisch jeder hauptamtlicher Bürgermeister der Hansestadt werden, sofern er über 21 Jahre alt und wählbar im Sinne des Gesetzgebers ist. Die Bewerbungsfrist endet übrigens am 11. Mai, 18 Uhr.
Im Osterburger Stadtrat, der künftig unter anderem auch über die Zukunft von Schulen, Feuerwehren und Investitionen auf dem Land entscheidet, sind für die nächsten fünf Jahre 28 statt bislang 20 Sitze zu vergeben. Die Ortschaftsräte dürfen mit einem Vertreter pro angefangene 100 Einwohner besetzt werden. Bei neun Räten ist indes das Ende der Fahnenstange erreicht. Das trifft aber nur auf Osterburg und Flessau zu.
Der Ortsbürgermeister wird nicht direkt gewählt. Das machen die neuen Ortschaftsräte unter sich aus. Ein Mitglied des Ortschaftsrates darf durchaus im Stadtrat sitzen. Aber ein Ortsbürgermeister – auch nicht der von Osterburg – darf wegen der Unvereinbarkeit zwischen Haupt- und Ehrenamt nicht Oberhaupt der Einheitsgemeinde werden. Während der jetzige Verwaltungsleiter eine fachliche Qualifikation vorweisen muss, darf praktisch jeder hauptamtlicher Bürgermeister der Hansestadt werden, sofern er über 21 Jahre alt und wählbar im Sinne des Gesetzgebers ist. Die Bewerbungsfrist endet übrigens am 11. Mai, 18 Uhr.
Kommunalwahlen gibt es erst in fünf Jahren wieder. Der Osterburger Bürgermeister wird für sieben Jahre gewählt. Es ist kein Geheimnis, dass sich Osterburgs Bürgermeister und Verwaltungsleiter Hartmuth Raden mit Rückendeckung der CDU gerne der Wahl stellen würde.
Wenn das Umland der Biesestadt paritätisch im neuen Stadtrat vertreten sein will, müssen nicht nur geeignete Kandidaten, sondern auch reichlich Urnengänger mobilisiert werden. Die Stadt Osterburg mit ihren Ortsteilen bringt es nach derzeitigem Stand auf fast 6000 Wahlberechtigte, die Landgemeinden könnten zusammen nur rund 4100 aufbieten. Die Zahlen sind gemessen an den Einwohnerzahlen verhältnismäßig hoch. Was daran liegt, dass bei Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt Jugendliche ab 16 Jahren wählen dürfen. Während die Listenstrukturen in Osterburg mit CDU, Linke, SPD, FDP, Neuem Forum und Bürgerinitiative klar scheinen, muss sich das Land mit seinen Wählergemeinschaften neu formieren oder Parteianschluss suchen.
Die Wahlkommission, die bei Gemeindefusionen eingesetzt wird und die am Montag zum zweiten Mal tagte, entschied sich, das Prozedere mit einem gemeinsamen Wahlbereich für Stadt und Land zu vereinfachen. Das heißt, jeder kann jeden wählen. Allerdings behält jede der Noch-Kommunen ihren Wahlbezirk samt Wahllokal. In Osterburg werden die Bezirke wegen der Übersichtlichkeit sogar von drei auf vier aufgestockt. Zum Vorsitzenden des Gremiums wählten die Vertreter ihrer Gemeinden den Vorsitzenden des Verwaltungsgemeinschaftsausschusses, Hans-Jürgen Ahrend (Bürgermeister in Erxleben). Sein Stellvertreter in beiden Gremien ist Rossaus Gemeindeoberhaupt Bernd Drong.Wenn das Umland der Biesestadt paritätisch im neuen Stadtrat vertreten sein will, müssen nicht nur geeignete Kandidaten, sondern auch reichlich Urnengänger mobilisiert werden. Die Stadt Osterburg mit ihren Ortsteilen bringt es nach derzeitigem Stand auf fast 6000 Wahlberechtigte, die Landgemeinden könnten zusammen nur rund 4100 aufbieten. Die Zahlen sind gemessen an den Einwohnerzahlen verhältnismäßig hoch. Was daran liegt, dass bei Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt Jugendliche ab 16 Jahren wählen dürfen. Während die Listenstrukturen in Osterburg mit CDU, Linke, SPD, FDP, Neuem Forum und Bürgerinitiative klar scheinen, muss sich das Land mit seinen Wählergemeinschaften neu formieren oder Parteianschluss suchen.
aktualisiert von Oliver Krüger, 27.09.2010, 15:32 Uhr
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